Einheit und Vielfalt – gemeinsam sind wir Deutschland

Das deutsche Konsulat meldet sich aus der Sommerpause zurück und möchte gleich auf eine weltweite Puzzle-Aktion aufmerksam machen. Dabei freuen wir uns, dass auch Palma de Mallorca ein Teil dieser weltumspannenden Aktion ist.

Aber zur Geschichte und dem Hintergrund der Aktion:

Am 03. Oktober feiert Deutschland das 25-jährige Jubiläum der Wiedervereinigung. Auch im Ausland: Mit einer Puzzle-Aktion und der begleitenden Webseite www.zusammen-zur-einheit.de erinnern deutsche Auslandsvertretungen und deren Partner weltweit an die historische Gemeinschaftsleistung.

Die deutsche Wiedervereinigung als gemeinschaftliche Leistung vieler Staaten, als erfolgreiche Anstrengung von Freunden – daran erinnert das Auswärtige Amt 25 Jahre später. Deshalb stellt es den Tag der Deutschen Einheit 2015 unter das Motto „Zusammen zur Einheit“ und organisiert die oben genannte Aktion von 34 Auslandsvertretungen auf der ganzen Welt. „Zusammen zur Einheit“ feiert nicht nur das „silberne“ Jubiläum der Deutschen Einheit, sondern versteht sich auch als Dank Deutschlands an die befreundeten Staaten und an ihren Beitrag zur geeinten Bundesrepublik. Das Deutsche Konsulat in Palma de Mallorca beteiligt sich an dem Projekt und hat für ihr Puzzle das Motto: „Einheit und Vielfalt – gemeinsam sind wir Deutschland“ gewählt.

In allen teilnehmenden Ländern wird am 03.Okober, beziehungsweise dem Tag rund um diesen Feiertag, ein knapp 27 Quadratmeter großes Puzzle in Form einer Deutschlandkarte zusammengesetzt. Die 28 Teile werden am jeweiligen Ort gefertigt, dekoriert und von „Puzzle-Paten“ zusammengesetzt. Hier in Palma de Mallorca planen wir dies mit Schülern der deutschen Schule „Eurocampus“ und anderen Deutschlernenden. Die Aktion wird auf der Mikrosite www.zusammen-zur-einheit.de begleitet und dokumentiert. Sollte dieses Puzzle also Ihr Interesse geweckt haben, so können Sie regelmäßig den aktuellen Stand der Puzzles dieser Welt und auch der mallorquinischen Version auf der Mikrosite erfahren. Die ersten Puzzleteile sind ausgesägt und werden in Kürze an die teilnehmenden Schüler verteilt. Dann hat die Kreativität ihren Lauf und wir sind gespannt, zu welchen Kunstwerken die Einzelteile werden. Zu gegebener Zeit werden Sie hier auch informiert, wann und wo das mallorquinische Puzzle zusammengesetzt und präsentiert wird.

Es grüßt Sie herzlichst
Ihr deutsches Konsulat.

Puzzle -- Zusammen zur Einheit

Puzzle — Zusammen zur Einheit

27

08 2015

Sommer, Sonne, Sonnenschein……

Ja, die Urlaubszeit ist gekommen, mehr und mehr Urlauber tummeln sich an den traumhaft schönen Stränden Mallorcas, und die Kolleginnen und Kollegen des Konsulats verabschieden sich in die Urlaubszeit.
Für die nächsten 2 ½ Monate werden Sie keine neuen Nachrichten aus dem Konsulat mehr an der gewohnten Stelle im Internetblog finden. Nicht, dass wir unsere Türen schließen, wir uns den Urlaubern gar anschließen und uns nur noch am Strand befinden, nein: auch das Konsulat bewegt sich mit riesengroßen Schritten in seine „Hochsaison“.
Während das für die Urlauber bedeutet, dass die Sonne intensiver scheint, die Strandliegen schon früh am Morgen besetzt sind, der Frühstücksraum im Hotel mehr einem Taubenschlag als einem Restaurant gleicht, und die Sprachenvielfalt in den Bussen zunimmt, wobei man eindeutig Schwerpunkte an bestimmten Orten feststellen kann, heißt das für das Konsulat und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein verstärkter Besucherandrang. Dieser lässt sich zudem nicht mit einem Terminsystem regulieren, denn den Verlust von Ausweispapieren kann man nun mal nicht vorhersehen (und das ist auch gut so) und die Fluggesellschaften bestehen – im Einklang mit den hier geltenden Luftverkehrsrichtlinien – darauf, dass man die Insel nur mit einem gültigen Lichtbildausweis verlassen kann.
Das Ausstellen von Reiseausweisen als Passersatz wird damit zu einer der Schwerpunkttätigkeiten des Konsulats im Sommer. Dazu gehören gleichzeitig beruhigende und tröstende Worte, denn der Verlust der Ausweispapiere geht meistens einher mit einem Verlust von Geld sowie Bank- und Kreditkarten. Hinweise, wo die erforderliche Polizeianzeige aufgegeben werden kann, wie die entsprechenden Karten in Deutschland gesperrt werden können, und wie – und dazu noch schnell – Geld auf die Insel transferiert werden kann, werden dann routinemäßig erteilt, denn es kommt einfach auch weiterhin sehr häufig vor.
Selten hat der Betroffene das Glück, dass zumindest die verloren gegangenen Ausweispapiere schon durch die Polizei hier im Konsulat abgegeben wurden. Man glaubt es kaum, aber diese Dokumente, deren Wiederbeschaffung so aufwändig und auch kostspielig ist, stellen für die Diebe in der Regel keinen Wert da. Deswegen findet die Polizei viele Portemonnaies mit Ausweispapieren und Bankkarten, die sie kistenweise hier im Konsulat anliefern.
Das Zuordnen der Ausweispapiere und Übersenden an die entsprechenden ausstellenden Behörden erfolgt auch hauptsächlich in der Sommerzeit. Bei mehr als 4000 Fundsachen im Jahr ist auch dies eine Arbeit, die recht viel Zeit der Kolleginnen und Kollegen in Anspruch nimmt.
Aber all das machen wir gerne………………….nur bleibt dann halt im Sommer keine Zeit mehr, z.B. einen kleinen Blog zu verfassen. Daher melden wir uns mit Neuigkeiten aus dem Konsulat erst im September wieder. Machen Sie es bis dahin gut, genießen Sie die Sommerzeit und bleiben Sie uns gewogen.

Es grüßt
Ihr deutsches Konsulat

21

05 2015

Das doppelte Lottchen

Seit letztem Jahr gibt es zwei neue Kolleginnen im Deutschen Konsulat in Palma.

Die eine kümmert sich hauptsächlich um Geburtsanzeigen, das Namensrecht und alle anderen familienrechtlichen Fragen.

Die andere beschäftigt sich mit Fragen des Erbrechts, Beurkundungen, Angehörigenermittlung in Todesfällen und leitet und repräsentiert das Konsulat.

Nein, sie sehen sich nicht ähnlich!

Die eine kam mit Familie, die andere kam allein.

Die eine trägt Brille, die andere meistens keine.

Sie vertreten sich gegenseitig.

Manchmal sieht man die eine und dann auch wieder die andere.

Sie tauschen sich aus und erzählen sich die Dinge, die sie über Mallorca gelernt und erfahren haben –besonders wenn sie für die Arbeit und das Funktionieren des Konsulats wichtig sind.

Gemeinsam gewinnen sie an Erfahrung und weiten den Kreis derer aus, die sie auf der Insel getroffen haben.

Sie sind gespannt auf Mallorca. Sie sind gespannt auf Sie!

Es macht nichts aus, wenn man UNS verwechselt.

Es ist schön, wenn Sie bemerkt haben, dass vom Konsulat auch jemand „dabei“ war.

 

Es grüßen Sie

Tanja Weise und Sabine Lammers

 

Konsulin Sabine Lammers bei der Eröffnung der Ausstellung von Doris Duschlbauer in der Galerie ZENiTART

Konsulin Sabine Lammers bei der Eröffnung der Ausstellung von Doris Duschlbauer in der Galerie ZENiTART

 

Konsulin Sabine Lammers und Vizekonsulin Tanja Weise bei Bilderausstellung im Konsulat

Konsulin Sabine Lammers und Vizekonsulin Tanja Weise bei Bilderausstellung im Konsulat

 

Vizekonsulin Tanja Weise beim Grußwort für Pfarrerin Stijohann

Vizekonsulin Tanja Weise beim Grußwort für Pfarrerin Stijohann

 

28

04 2015

Wo wohne ich?

Wo wohne ich, wo halte ich mich auf und wo bin ich aktuell gemeldet ?

Eine Frage, die Vielen schon einmal durch den Kopf gegangen ist und auf die sich manchmal auch keine einheitlich oder aber auch einfach Antwort findet.

…………….und was hat das alles eigentlich mit dem deutschen Konsulat zu tun, denn dort wird zum Beispiel jeder Passantragssteller zunächst einmal danach befragt, ob er in Deutschland abgemeldet sei und in diesem Fall auch noch gebeten, die entsprechende Abmeldebestätigung vorzulegen.

Hintergrund ist erst einmal das Melderechtsrahmengesetz, welches die Grundlage für die Melderechtsgesetze der einzelnen Bundesländer bildet. Nach dieser Vorschrift muss jede Person mit Wohnsitz in Deutschland dort gemeldet sein (allgemeine Meldepflicht). Damit verbunden ist die Pflicht, bei dem Bezug einer Wohnung und auch jede Änderung des Wohnortes innerhalb einer Woche nach dem Umzug bei der zuständigen Meldebehörde in Deutschland anzumelden.

Ein Verstoß hiergegen gilt nach landesrechtlichen Vorschriften als Ordnungswidrigkeit und kann zu einer Geldbuße führen.

Wer nun aus einer Wohnung in Deutschland auszieht und keine neue Wohnung innerhalb Deutschlands bezieht, muss sich innerhalb kürzester Zeit bei der zuständigen Meldebehörde in Deutschland abmelden und bekommt hierfür eine sogenannte Abmeldebescheinigung. Ansonsten kommen wieder die Ordnungswidrigkeit und die Geldbuße ins Spiel.

ABER, das ist nicht der Grund, warum Sie im Konsulat nach dieser Abmeldebescheinigung gefragt werden.

Das Konsulat ist sowohl als Pass- als auch als Personalausweisbehörde nur dann für Sie zuständig, wenn Sie in Deutschland abgemeldet sind. Dann ist das Konsulat automatisch zuständig, wenn es darum geht, eine Wohnortänderung im Pass durchzuführen oder bei Bedarf einen neuen Reisepass auszustellen.

Sind Sie in Deutschland jedoch noch gemeldet, ist für Sie weiterhin die für Ihren deutschen melderechtlichen Wohnort bestimmte Passbehörde zuständig, wo immer Sie sich in der Welt auch aufhalten mögen. Eine deutsche Auslandsvertretung und damit auch das deutsche Konsulat in Palma de Mallorca sind in diesem Fall z.B. für die Ausstellung eines neuen Reisepasses nicht zuständig und können nur im Ausnahmefall und unter Darlegung eines wichtigen Grunds für Sie tätig werden und einen Antrag auf Ausstellung eines deutschen Ausweispapieres entgegennehmen. Zur Ausstellung des Passes kommt es dann nur nach ausdrücklicher Ermächtigung der innerdeutschen Behörde. Bei der Beantragung eines solchen Passes ist eine zeitliche Verzögerung unvermeidlich und die Gebühren für den Pass erhöhen sich erheblich. Dies gilt es bei der Beantragung des Ausweispapieres gleich festzustellen und deswegen werden Sie im Konsulat danach gefragt!

Achtung: Eine Ermächtigung kann aber auch versagt werden. Auf eine solche Versagung hat das Konsulat keinen Einfluss. Daher sollten Sie überlegen, ob Sie die Möglichkeit haben, den Passantrag bei der Meldebehörde zu stellen.

Auch andere Dinge gilt es zu beachten. So können z.B. gerichtliche Schreiben und behördliche Dokumente an Ihre deutsche Meldeadresse zugestellt werden. Die Zustellung gilt dann als bewirkt, wenn die Dokumente dort eintreffen. Sie können, falls Sie die Dokumente aufgrund eines längeren Auslandsaufenthalts nicht oder nur verspätet erhalten, dadurch wichtige Fristen versäumen.

Mit einer Abmeldung in Deutschland verlieren Sie aber auch Ihren automatischen Eintrag im Wählerverzeichnis für Kommunalwahlen, Landtagswahlen, Bundestagswahlen und Europaparlamentswahlen. Sie müssten jeweils etwa 6 Monate vor dem Wahltermin einen Antrag auf Wiederaufnahme in das Wahlregister stellen, um weiterhin Ihr Wahlrecht ausüben zu können. Für Kommunalwahlen verlieren Sie jedoch das Wahlrecht komplett.

Daher, prüfen Sie für sich selber, ob Sie im Einklang mit den deutschen melderechtlichen Bestimmungen sind und bedenken Sie, dass die Frage, ob Sie in Deutschland gemeldet sind, Auswirkungen auf die Möglichkeiten des Konsulats hier in PaIma de Mallorca hat. Neben den oben schon aufgeführten Beispielen fällt mir hierzu noch ein, dass das Konsulat die Anschrift in Mallorca z.B. auf einer Lebensbescheinigung nicht bestätigen kann, wenn im vorgelegten Personalausweis noch Ludwigsburg, Traunstein, Erfurt oder Bremen als Wohnort eingetragen ist.

Es grüßt
Ihr deutsches Konsulat

23

03 2015

Immobiliengeschäfte in Deutschland: Beglaubigung der Unterschrift oder Beurkundung?

Sie wollen in Deutschland eine Immobilie kaufen oder verkaufen, können aber für die Abwicklung des Rechtsgeschäfts Mallorca nicht verlassen? So kann das Konsulat in Palma de Mallorca Sie dabei unterstützen:

In allen Fällen benötigen Sie einen Notar in Deutschland, der den Kaufvertrag beurkundet. Vermutlich wird der Notar Ihnen empfehlen, einen Dritten zu bevollmächtigen, die erforderlichen Erklärungen in Ihrem Namen abzugeben.

Diese Vollmacht bedarf grundsätzlich nicht der Form, welche für das eigentliche Rechtsgeschäft vorgesehen ist. Die Rechtsprechung hat jedoch einige Fälle entwickelt, in denen auch die Vollmacht in der für das Vertretergeschäft (d.h. dem eigentlichen Rechtsgeschäft) vorgeschriebenen Form erteilt werden muss, wenn die formfreie Bevollmächtigung im Ergebnis zu einer Umgehung der Formvorschriften mit ihren Schutz- und Warnfunktionen führen würde.

Beim Konsulat in Palma de Mallorca ist in der Regel kein Beamter tätig, der befugt wäre, eine Vollmacht „sicherheitshalber“ notariell zu beurkunden. Um sicherzustellen, dass z.B. in Deutschland abzuwickelnde Grundstückskaufverträge nicht an einer möglicherweise für formfehlerhaft befundenen Vollmacht scheitern, raten wir grundsätzlich dazu, entsprechende Rechtsgeschäfte über eine vollmachtlose Vertretung mit anschließender Genehmigungserklärung abzuwickeln. So können Sie sicher sein, dass der Kaufvertrag wirksam werden kann, und Sie vermeiden, dass eine später nicht anerkannte hier – gegen Gebühren! – beglaubigte Vollmacht vergebens erteilt wurde.
Für die Bevollmächtigenden hat das Verfahren den großen Vorteil, dass sie niemanden bestimmten bevollmächtigen müssen (oft werden sie in Deutschland von Notariatsangestellten vertreten) und den Kaufvertrag nach Abschluss zur Kenntnis nehmen und genehmigen können (oder auch nicht), anstatt weitreichende Befugnisse vorab aus der Hand zu geben.

Die Genehmigungserklärung wird in der Regel per Mail durch einen Notar aus Deutschland übersandt. Sie kann aber auch frei von Ihnen formuliert werden. Die dafür erforderliche Unterschriftsbeglaubigung ist beim Konsulat ohne vorherige Terminabsprache jederzeit während der Besucherzeiten des Konsulats möglich. Somit ist es von der zeitlichen Abwicklung her unerheblich, ob mit dem Kaufvertrag gewartet wird, bis die Vollmacht vorliegt, oder nach Abschluss des Kaufvertrages auf den Eingang der Genehmigungserklärung gewartet wird.

Mit der Unterschriftbeglaubigung wird die Identität des Unterschreibenden durch einen entsprechend befugten Konsularbeamten bestätigt. Der Inhalt der Vollmacht oder der Genehmigung unterliegt keiner abschließenden rechtlichen Überprüfung.

Insofern wird im Konsulat auch eine Unterschriftsbeglaubigung zu einer Vollmachtserteilung i.d.R. nicht abgelehnt. Der Konsularbeamte wird allerdings im Einzelfall und im Rahmen seiner urkundlichen Belehrungspflicht einen entsprechenden Hinweis bzw. seine Bedenken in den Beglaubigungsvermerk mitaufnehmen.

Zusammengefasst:
Für eine Unterschriftsbeglaubigung auf einer Genehmigungserklärung (oder Vollmacht) wird kein Termin benötigt, Sie können einfach während der Besucherzeiten des Konsulats (Montag bis Freitag zwischen 09.00 – 12.00 Uhr) vorsprechen. Gerne können Sie vorher anrufen und einen Termin vereinbaren. Dies vermeidet Wartezeiten.
Sollten Sie sich nicht sicher sein, ob die Form der Unterschriftsbeglaubigung ausreicht oder eine Beurkundung erforderlich ist, können Sie die Unterlage als Scan per Mail vorab an uns mit der Bitte um Prüfung senden (zreg@palm.diplo.de).

Bringen Sie bei Ihrer Vorsprache dann bitte folgende Unterlagen mit:

  • Ihren gültigen Pass oder Personalausweis,
  • die Erklärung, die Sie unterschreiben wollen und auf dem Ihre Unterschrift beglaubigt werden soll, am besten mit Angabe des Geschäftswertes,
  • wenn sich die Erklärung auf ein anderes Dokument bezieht (z.B. bei einer Genehmigungserklärung eines Grundstückskaufvertrags),bringen Sie bitte auch dieses andere Dokument (z.B. den notariell beurkundeten Kaufvertrag) mit.

Abhängig vom Wert des zugrunde liegenden Rechtsgeschäfts beträgt die Gebühr für die Unterschriftsbeglaubigung zwischen 20 € und 250 €. Sie können auch mit Visa oder MasterCard bezahlen.

Es grüßt
Ihr Deutsches Konsulat

 

23

02 2015

Die Terminetikette

Vor knapp 6 Wochen bin ich in Palma de Mallorca angekommen und seitdem versuche ich, mich als Konsulin in den Alltag des Konsulats einzufinden. Neue Dinge lerne ich kennen, Altbekanntes begegnet mir wieder. Zu dem Altbekannten und Liebgewonnenen gehört die Terminvergabe zur Beantragung eines deutschen Ausweispapiers. Die Buchung eines Antragstermins kann dabei entweder selbst im Internet durchgeführt werden oder aber bei telefonischem Kontakt mit der Auslandsvertretung dort eingebucht werden. Hier im Konsulat in Palma de Mallorca wird sie seit Jahren praktiziert und führt dazu,

  • dass der Antragsteller seinen Termin frei nach seinen persönlichen, familiären und/oder beruflichen Notwendigkeiten ausrichten kann,
  • dass man in dem kleinen Warteraum meistens auch einen Sitzplatz findet,
  • dass Wartezeiten im Rahmen bleiben und
  • nicht alle Antragsteller -wie verabredet- zur selben Zeit erscheinen.

 

Ein schönes System, was noch zu einer gleichmäßigen Arbeitsauslastung führt und deswegen auch bei den Kolleginnen und Kollegen des Konsulats sehr beliebt ist. Fast wäre es zu schön, um wahr zu sein und das Loblied auf das Terminvergabesystem hat daher leider auch einen Haken………….

Der Antragsteller kann nicht einfach spontan entscheiden, heute einen Pass beantragen zu wollen und muss zurzeit fast 2 Wochen warten, um einen freien Termin im System zu finden. In eiligen Fällen kann eine Beantragung nach telefonischer Voranfrage in Ausnahmefällen „zwischengeschoben“ werden, aber dennoch bleibt dieses auch im Konsulat bekannte Manko.

In einer solchen Situation fällt es umso mehr auf, dass Antragsteller Termine buchen und zu dem gebuchten Termin dann nicht erscheinen. Dies war in letzter Zeit gehäuft der Fall und damit konnten diese Terminmöglichkeiten nicht für andere genutzt werden.

Jedem von uns ist es schon einmal passiert, dass wir Termine nicht wahrnehmen konnten. Jeder hat schon mal plötzliche und dringende Dinge zu erledigen gehabt, die einfach Vorrang vor der Beantragung eines Passes haben. Auch kann einen einfach nur eine starke Erkältung plagen und schon ist es um den Termin geschehen.

Meine herzliche Bitte: Stornieren Sie diesen Termin im Internet mit einem Klick oder rufen Sie das Konsulat in einem solchen Fall an. Auch wir stornieren Ihren Termin gerne. Mit der Stornierung geben Sie ihn somit für andere wieder frei. Sie helfen uns und Sie helfen anderen und die Wartezeiten für einen Passbeantragungstermin werden nicht noch länger; DANKE

Es grüßt
Ihr Deutsches Konsulat

21

01 2015

Doppelte Staatsangehörigkeit

In den letzten Wochen wurde in Deutschland wieder viel über die doppelte Staatsangehörigkeit diskutiert. Der Bundestag hat am 03.07.2014 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts verabschiedet. Dieser bedarf nun noch der Beteiligung des Bundesrates, der sich allerdings erst nach der parlamentarischen Sommerpause mit dem Gesetzesvorhaben befassen wird. Den Text des Gesetzesentwurf können Sie der Bundestagsdrucksache 18/1312 entnehmen. Die Tagesordnung der Sitzung des Bundestages vom 03.07.2014 finden Sie hier.

Der Bundestag hat den Weg für die von der Bundesregierung geplante Neuregelung der sogenannten Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht frei gemacht. Nach dem Parlamentsbeschluss sollen „in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern“ in Zukunft nicht mehr die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren können. Nach der bisher geltenden Optionspflicht müssen sich in Deutschland geborene Kinder von Ausländern bis zum 23. Lebensjahr zwischen der deutschen Staatsangehörigkeit und der ihrer Eltern entscheiden.

Der Regierungsvorlage zufolge ist in der Bundesrepublik aufgewachsen, wer sich bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres „acht Jahre gewöhnlich in Deutschland aufgehalten hat, sechs Jahre in Deutschland eine Schule besucht hat oder über einen in Deutschland erworbenen Schulabschluss oder eine in Deutschland abgeschlossene Berufsausbildung verfügt“.

Die anstehende Änderung des Staatsangehörigkeitsrechtes zielt also nicht auf eine mögliche generelle Mehrstaatigkeit ab, sondern soll in Deutschland geborenen und aufgewachsenen Kindern ausländischer Eltern eine doppelte Staatsangehörigkeit erleichtern.

An den grundsätzlichen übrigen Regeln zu Erwerb und Verlust von Staatsangehörigkeit ändert sich einstweilen nichts.

Es grüßt
Ihr Deutsches Konsulat

15

07 2014

Das Grundgesetz wird 65!

Und zwar am 23. Mai. In den Zusammenstellungen der Ereignisse dieses Tages durch die Jahrhunderte wird man bei verschiedenen Internetportalen fündig – und liest Bedeutendes und weniger Bedeutendes. Dieser Tag sah die Erstaufführung der 3. Fassung der Oper Fidelio des deutschen Komponisten Ludwig van Beethoven, einige Berühmte und Bekannte haben heute wie an jedem anderen Tag Geburtstag (herzlichen Glückwunsch!) und vor einem Jahr starb der französische Chansonnier Georges Moustaki – dies ist der letzte Eintrag im größten enzyklopädischen Portal des weltweiten Netzes.

Aber der 23. Mai war sehr lange Zeit, nämlich bis 1990, noch etwas anderes, nämlich der sehr deutsche kompromissbehaftete Ersatz für einen Nationalfeiertag, den wir damals nicht hatten. Er erinnerte an den Tag der Verkündung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949. Der Parlamentarische Rat hatte intensiv über diese Verfassungsbasis für die Neugründung eines Staates auf deutschem Boden beraten und verkündigte das Ergebnis dann eher geschäftsmäßig eben an diesem 23. Mai 1949 in Bonn.

Künftig war der 23. Mai zwar ein offizieller Gedenktag, aber eben kein arbeitsfreier Feiertag. Der Bundestag gedachte des Ereignisses in einer Festsitzung, nur weil es danach im Prinzip wie an anderen Arbeitstagen weiterging, kam erst gar keine richtige feierliche Stimmung auf – wesentlich mehr Selters als Sekt, sozusagen.

Im Ausland diente der Tag immerhin dazu, daß die deutschen Auslandsvertretungen zur Feier eines Nationalfeiertages einladen konnten, den wir zwar eigentlich nicht hatten, aber es ist nun einmal international üblich, an einem Tag im Jahr die Existenz des eigenen Staats zu feiern, also nahm man eben diesen. In der Ansprache auf dem meist unspektakulären Empfang mußte man den geladenen staunenden Gästen dann etwas umständlich erklären, daß man heute zwar feiere, daß der 23. Mai aber nicht -wie etwa der 14. Juli für die Franzosen oder der 4. Juli für die USA- ein Tag des nationalen Jubels sei; vielmehr blickten wir bescheiden auf die Erfolge der Bundesrepublik Deutschland zurück, sähen der Vollendung der Einheit des gesamten deutschen Volkes in Freiheit aber noch hoffnungsvoll entgegen…

Bei diesen Feiern war sicher kein nationaler Überschwang zu befürchten – erstens sieht uns Deutschen das heutzutage sowieso nicht mehr ähnlich, und zweitens war der Feiertag an sich eben so wenig selbstverständlich und so erklärungsbedürftig, daß der Öffentlichkeit die Lust daran erst gar nicht entstand. Und wahrscheinlich war das auch gut so. Das Geschenk der Deutschen Einheit, die wir seit 1949 immer wieder –und manchmal ohne den rechten Glauben, sie noch erleben zu dürfen- beschworen haben, feiern wir seit 1990 am 3. Oktober dafür richtig – in Deutschland mit öffentlichen Veranstaltungen, an denen viele tausend Gäste teilnehmen, im Ausland je nach den Möglichkeiten der zuständigen deutschen Auslandsvertretung mal kleiner oder größer, aber doch zunehmend mit dem guten Gefühl, daß etwas Großes von den Menschen in Deutschland erreicht worden ist: ein Volk ist friedlich zusammengewachsen, und trotz vielerlei Schwierigkeiten stehen wir wirtschaftlich, sozial und politisch ganz gut da.

Der 23. Mai ist darüber ziemlich in Vergessenheit geraten. Das hat er eigentlich nicht verdient. Das Grundgesetz war über 40 Jahre lang ein Erfolgsmodell, um das uns viele Staaten beneidet haben. Es war ein so solide formuliertes Gesetz, daß es mit der Deutschen Einheit in den allermeisten Teilen nur sehr unwesentlich geändert werden mußte und so nunmehr auch dem vereinigten Deutschland als Verfassung dient. Es dient immer noch jedem Bürger sozusagen als Geschäftsgrundlage, was seine Rechte im Staat angeht – der Wehrdienstverweigerer in den 70er Jahren konnte sich ebenso erfolgreich darauf berufen wie heute noch jemand, der sich wegen seines Geschlechts, seines Glaubens oder seiner Herkunft benachteiligt fühlt. Jeder Bürger hat aus dem Grundgesetz heraus einklagbare Rechte: schauen Sie mal, in wie vielen weiteren Staaten der Welt es noch so etwas gibt.

Der 65. Geburtstag dieses Erfolgsmodells wird natürlich begangen, wie es bei uns gute Tradition ist: mit einer bescheidenen, würdigen Feierstunde im Deutschen Bundestag. Der Herr Bundespräsident wird dabei sein, die Vertreter der Verfassungsorgane und andere Gäste. Dabei wird man sicher einiges zur Entstehung des Grundgesetzes und zu den Motiven seiner Mütter und Väter hören.

Wenn Sie etwas dazu selbst nachlesen möchten: eine interessante kleine Zusammenstellung dazu finden Sie auf der Seite des Deutschen Bundestages unter

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kalenderblatt/279526

Es grüßt
Ihr Deutsches Konsulat

19

05 2014

Wahlrecht für Deutsche im Ausland bei der Europawahl 2014

Vom 22. bis 25. Mai 2014 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum achten Mal das Europäische Parlament. In der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl am Sonntag, dem 25. Mai 2014, statt.

Wissen Sie, wie es sich für in Spanien lebende Deutsche verhält? Können die in Deutschland wählen? Oder in Spanien? Oder gar beides?

Vorweg: letzteres geht jedenfalls nicht!

Wahlberechtigte Deutsche können an der Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich nur teilnehmen, wenn sie im Inland in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind. Deutsche, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben und nicht im Inland für eine Wohnung gemeldet sind, werden nur auf förmlichen Antrag hin bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen in ein Wählerverzeichnis eingetragen.

Insoweit läuft das bei der Europawahl also wie bei der Bundestagswahl – wer in Deutschland noch gemeldet ist, kann per Briefwahl an der Wahl teilnehmen; wer keinen Wohnsitz mehr in Deutschland hat, kann sich für die Wahl ins Wählerverzeichnis eintragen lassen und dann ebenfalls per Briefwahl wählen.

Es gibt bei der Europawahl aber einen wichtigen Unterschied. Während es für die Bundestagswahlteilnahme recht enge Voraussetzungen an die Aufenthaltszeiten in Deutschland und im Ausland gibt, gilt bei der Europawahl, dass Deutsche, die am Wahltag seit mindestens drei Monaten in den Gebieten der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben, auf Antrag in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen werden. Ein unmittelbar vorausgehender Aufenthalt in Deutschland wird auf die Dreimonatsfrist angerechnet.

Alternativ können Deutsche mit Wohnsitz in einem der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union in ihrem Wohnsitzmitgliedstaat an der Europawahl teilnehmen. Allerdings darf jede von ihrem beziehungsweise jeder von seinem Stimmrecht bei der Europawahl nur einmal Gebrauch machen. Wer als Deutsche oder Deutscher im Wohnsitzmitgliedstaat an der Europawahl teilnehmen will, sollte sich wegen näherer Informationen bitte an die in seinem Wohnsitzmitgliedstaat zuständigen Stellen wenden.

Das heißt: Deutsche, die in Spanien leben, können in aller Regel

– entweder in Spanien wählen (dazu erkundigen Sie sich bitte bei Ihrem Rathaus hier auf Mallorca näher)
– oder per Briefwahl an ihrem deutschen Wohnsitz, so sie einen solchen noch haben,
– oder – wenn sie keinen Wohnsitz mehr in Deutschland haben – per Briefwahl am Ort ihres letzten deutschen Wohnsitzes, nachdem sie sich dort ins Wählerverzeichnis haben aufnehmen lassen.

Den für die letztgenannte Möglichkeit erforderlichen Antrag und ein Merkblatt dazu können Sie hier herunterladen: http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/downloads/rechtsgrundlagen/Anlage2_EuWO_2014_druck.pdf.

Der Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis muss, persönlich und handschriftlich von der Antragstellerin beziehungsweise vom Antragsteller unterzeichnet, bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl (4. Mai 2014) bei der zuständigen Gemeinde in Deutschland im Original eingehen. Eine Übermittlung des Antrags per E-Mail oder per Fax ist nicht zulässig. Die Frist kann nicht verlängert werden. Die ausgefüllten Antragsvordrucke sollten deshalb möglichst frühzeitig an die Gemeinde geschickt werden.

Zuständige Gemeindebehörde ist die Gemeindebehörde der letzten – gemeldeten – Hauptwohnung in der Bundesrepublik Deutschland.

Für Deutsche, die nie in der Bundesrepublik Deutschland gemeldet waren ist die zuständige Behörde das Bezirksamt Mitte von Berlin, Bezirkswahlamt, Müllerstraße 146, 13353 Berlin.

Üblicherweise verzichten die Gemeinden auf den Versand von Eingangsbestätigungen. Der Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis ist zugleich Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines. Mit dem Wahlschein werden automatisch die Briefwahlunterlagen zugesandt. Bei Verzögerungen beim Zugang der Briefwahlunterlagen empfiehlt es sich, unverzüglich Kontakt mit der zuständigen Gemeindebehörde (in der Regel sind die Kontaktdaten auf den Internetseiten der jeweiligen Gemeinde ersichtlich) aufzunehmen und den Verbleib der Briefwahlunterlagen aufzuklären.

Sie haben die Wahl, diesmal womöglich sogar hinsichtlich der Frage, wo Sie Ihr Wahlrecht ausüben wollen!

Es grüßt
Ihr Deutsches Konsulat
(Quelle: http://www.bundeswahlleiter.de)

23

01 2014

Der Nächste bitte!

Nein, das Konsulat bietet jetzt nicht auch noch ärztliche Leistungen an. Sie sind sicher bei Ihren örtlichen Ärzten gut aufgehoben! Wir haben uns aber überlegt, daß manche unserer Kunden es vielleicht schwierig finden, an sie betreffende Informationen zu kommen. Nicht jeder nutzt das Internet, nicht jeder liest die deutschsprachigen Zeitungen auf dieser Insel – wie können wir also unsere Kundschaft erreichen? Manches wäre doch für alle ganz wichtig, z.B. die anstehenden Änderungen im Erbrecht.

Daher haben wir beschlossen: kommt die Kundschaft nicht zu uns, gehen wir halt zur Kundschaft! Natürlich nicht zu jedem Einzelnen; wir sind ja keine Politiker im Wahlkampf. Aber vielleicht tun sich manche leichter, wenn wir mit unserem Deutschlandfähnchen und allen möglichen Merkblättern bei ihnen in der Gegend aufkreuzen und persönlich für ein Gespräch zur Verfügung stehen. Andere Konsulate halten ja auch Sprechtage innerhalb ihres Amtsbezirks ab – das ist ein Service am Kunden, der dem Umstand Rechnung trägt, daß eben nicht jeder sich täglich via Internet oder Zeitung über alles informiert, was für einen residenten Deutschen so von Bedeutung ist.

Natürlich kann man während so einer Konsularsprechstunde nicht alle Dinge eines langen Lebens konsularisch klären. Paß- und Personalausweisbeantragungen, Beurkundungen und Beglaubigungen müssen vor allem aus technischen Gründen weiter im Konsulat vorgenommen werden. Aber wir können Ihnen die Fragen aus Familien-, Erb- und Staatsangehörigkeitsrecht beantworten, die es Ihnen erlauben, Ihre eigene Situation erst einmal zutreffend einschätzen zu können. Meist hilft Ihnen dann entweder ein Anwalt weiter oder Sie müssen doch einmal, dann aber schon wohlvorbereitet durch Ihre präventive Individualkonsultation, in das Konsulat kommen.

Den Anfang machen wir am 3. Dezember 2013 in der Seniorenresidenz Es Castellot in Santa Ponsa. Dort werden wir von 15 bis 18 Uhr für unsere Kundschaft zur Verfügung stehen.

Der nächste Termin ist dann am 15. Januar 2014 in Pollença; weitere Termine sind anschließend in Cala Ratjada und in Santanyi geplant.

Vielleicht geben Sie diese Information weiter an Ihnen bekannte Deutsche, die nicht so vertraut mit dem Internet sind.

Und vielleicht sehen wir uns ja dann bei einem der Konsularsprechtage! Wir würden uns darüber sehr freuen!

Es grüßt

Ihr Deutsches Konsulat

28

11 2013